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623 documents matching "Tempelhof-Schöneberg" — page 1

DokNr Titel DokDat Urheber Status
19/88 Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg 2026-06-18 pending
19/103 Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne 2026-06-10 Hauptausschuss (federführend) done
19/3338 Projektauftrag für ein Umsetzungsplanungsprojekt nach § 22 Klimaanpassungsgesetz Berlin (KAnGBln) sowie Einrichtung eines ressortübergreifenden Aufbaustabs 2026-06-09 done
19/3310 Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II) 2026-06-09 done
19/3320 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung" 2026-06-05 done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-06-04 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-06-04 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/87 Verordnung über die Zuständigkeiten für die Aufgaben der Berliner Verwaltung(Zuständigkeitsverordnung – ZustV) 2026-06-04 done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-06-03 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-06-02 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26056 Förderschulen in Berlin: Bestand, Personal, Schülerzahlentwicklung und finanzielle Ausstattung 2026-06-01 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/3316 Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen 2026-06-01 done
19/26118 Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan (Teil 3) 2026-05-29 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26034 Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum? 2026-05-26 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26022 Roter Amerikanischer Sumpfkrebs 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26000 Für ein sauberes Berlin: Einsatz und Perspektive der "Waste-Watcher" in Berlin und zusätzliche Maßnahmen gegen die Vermüllung des öffentlichen Raums in Berlin 2026-05-22 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/86 Entwurf Nahverkehrsplan 2026-05-21 Bonde, Ute (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) done
19/25990 Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als "Demonstrationen" getarnte Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026 - massive Müllberge in Berliner Parks und Grünflächen, Kosten für die Steuerzahler und fehlende Entsorgungskonzepte 2026-05-20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25985 Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25974 Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 2026-05-20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/3316 Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg 2026-05-20 done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-05-19 Schulze, André (Grüne) done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-05-19 Taschner, Dr. Stefan (Grüne) done
19/26118 Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan (Teil 3) 2026-05-19 Ronneburg, Kristian (Die Linke) done
19/25968 Sicherer Boden: Wer hat den Überblick, wieʹs um den Untergrund steht? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25960 Wann gibt es endlich mehr Verkehrssicherheit für ältere Menschen in Berlin? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-05-18 Brinker, Dr. Kristin (AfD) done
19/25962 Für ein sauberes Berlin: Illegale Plakatwerbung im öffentlichen Raum 2026-05-18 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25992 Bauvorhaben in der Potsdamer Straße Ecke Kurfürstenstraße (Teil 2) 2026-05-15 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25928 Halbe Sache statt Kinderschutz: Tempo 30 endet vor dem Breslauer Platz 2026-05-15 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25895 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Tempelhof-Schöneberg 2026-05-15 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25927 Volkshochschul-Programme nur noch online - Auswirkungen auf Teilhabe, Buchungen und Senior*innen 2026-05-13 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25956 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 1) 2026-05-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25914 Konkreter Umsetzungsstand der im Antrag Drs. 19/2894 geforderten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-05-12 Gebel, Silke (Grüne) done
19/26056 Förderschulen in Berlin: Bestand, Personal, Schülerzahlentwicklung und finanzielle Ausstattung 2026-05-12 Tabor, Tommy (AfD) done
19/25911 Verlängerte Baugenehmigungen nach BauO-Novelle 2026-05-12 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25908 Sinkende Kinderzahlen und ihre Konsequenzen für die Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben 2026-05-12 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/26034 Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum? 2026-05-11 King, Dr. Alexander (fraktionslos) done
19/25903 Trojanisches Pferd” im § 250 BauGB zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen - ist die Schließung der politischen Gesetzeslücke in der bezirklichen Praxis sichergestellt? 2026-05-11 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26022 Roter Amerikanischer Sumpfkrebs 2026-05-07 Tomiak, June (Grüne) done
19/25889 Beschädigte Parkscheinautomaten am Tempelhofer Damm - Widersprüche bei Aufstellung 2026-05-07 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26000 Für ein sauberes Berlin: Einsatz und Perspektive der "Waste-Watcher" in Berlin und zusätzliche Maßnahmen gegen die Vermüllung des öffentlichen Raums in Berlin 2026-05-06 Bocian, Lars (CDU) done
19/25851 Möglicher Leerstand in der Bayreuther Straße 37/38 (10787) in Tempelhof-Schöneberg? 2026-05-06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25854 Wärmecontracting bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWUs) 2026-05-06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25850 Jahrelanger Leerstand in der Ansbacher Straße 33/35 in Tempelhof-Schöneberg! 2026-05-06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25882 Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in Berlin - Bilanz 2024/2025 2026-05-05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25990 Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als "Demonstrationen" getarnte Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026 - massive Müllberge in Berliner Parks und Grünflächen, Kosten für die Steuerzahler und fehlende Entsorgungskonzepte 2026-05-04 Bertram, Alexander (AfD) done
19/25992 Bauvorhaben in der Potsdamer Straße Ecke Kurfürstenstraße (Teil 2) 2026-05-04 Katharina, Senge (CDU) done
19/25858 Einbürgerungsfeiern bewerten 2026-05-04 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25857 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19/25336 über "Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-24975 über Bürgergeld Rückzahlungen einfordern" 2026-05-04 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25974 Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 2026-04-30 Aydin, Sevim (SPD) done
19/25968 Sicherer Boden: Wer hat den Überblick, wieʹs um den Untergrund steht? 2026-04-30 Lux, Benedikt (Grüne) done
19/25962 Für ein sauberes Berlin: Illegale Plakatwerbung im öffentlichen Raum 2026-04-30 Bocian, Lars (CDU) done
19/25960 Wann gibt es endlich mehr Verkehrssicherheit für ältere Menschen in Berlin? 2026-04-29 Hassepaß, Oda (Grüne) done
19/25956 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 1) 2026-04-29 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/25806 Obdachlosenunterkünfte in Schöneberg 2026-04-29 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25824 Einsatz, Ausbildung und Aufgaben der Parkraumüberwachung in Hohenschönhausen 2026-04-28 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/25821 Umsetzung und Durchsetzung der Maßnahmen gegen "Möbliertes Wohnen/befristetes Wohnen auf Zeit" in sog. Milieuschutzgebieten 2026-04-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25820 Bezirkliche Mieter*innenberatung - die Rolle des Spandauer Mietervereins und der Zeppelin Rechtsanwälte 2026-04-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25813 Toiletten in Marzahn-Hellersdorf 2026-04-28 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25805 Kielganstraße 2026-04-28 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25804 Städtebauliche Qualifizierung in Nord-Mariendorf und Süd-Tempelhof sowie Belebung einer traditionellen Einkaufsstraße 2026-04-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25798 Einseitige Belastung von ISS und Gemeinschaftsschulen beim Wechsel zur 7. Klasse? 2026-04-28 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/3186 Viertes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes 2026-04-28 done
19/3178 Bezahlbare-Mieten-Gesetz (BezMieG) 2026-04-28 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/25985 Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg (Teil 2) 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25787 Ladeinfrastruktur in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht - Bilanz 2026 und weitere Ausbauperspektiven 2026-04-24 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25895 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Tempelhof-Schöneberg 2026-04-23 Schlüsselburg, Sebastian (SPD) done
19/25911 Verlängerte Baugenehmigungen nach BauO-Novelle 2026-04-23 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/25908 Sinkende Kinderzahlen und ihre Konsequenzen für die Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben 2026-04-23 Kittler, Regina (Die Linke) done
19/25903 Trojanisches Pferd” im § 250 BauGB zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen - ist die Schließung der politischen Gesetzeslücke in der bezirklichen Praxis sichergestellt? 2026-04-23 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/25889 Beschädigte Parkscheinautomaten am Tempelhofer Damm - Widersprüche bei Aufstellung 2026-04-23 Luhmann, Frank (CDU) done
19/25760 Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in den Berliner Bezirken: berlinweiter Vergleich unter Bezugnahme auf Drucksache 19/25475 2026-04-23 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25776 Ausweisung neuer Quartiersmanagement-Gebiete in Berlin 2026-04-23 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25789 Sicherheit im Kiez stärken: Prävention und Aufklärung zu Einbruchsdiebstählen ausbauen 2026-04-23 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25882 Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in Berlin - Bilanz 2024/2025 2026-04-22 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/25757 Abriss der Görresstraße 21/23 - Politische Senatsweisung für den Investor/ die Bauwert AG statt fachlicher Entscheidung für den Erhalt? 2026-04-22 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25927 Volkshochschul-Programme nur noch online - Auswirkungen auf Teilhabe, Buchungen und Senior*innen 2026-04-21 Özdemir, Orkan (SPD) done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-04-21 Lux, Benedikt (Grüne) done
19/3216 Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin 2026-04-21 done
19/25778 Was wird gegen den unhaltbaren baulichen Zustand des Gebäudes in der Luitpoldstraße 23 in Schöneberg getan? (Wiedereinreichung) 2026-04-21 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25746 Bauvorhaben nach §34 BauGB 2026-04-21 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25773 Finanzierung der Allgemeinen unabhängige Sozialberatung (AUSB) 2026-04-21 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/3168 Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2026-04-21 done
19/25914 Konkreter Umsetzungsstand der im Antrag Drs. 19/2894 geforderten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit 2026-04-20 Wiedenhaupt, Rolf (AfD) done
19/25747 Wie läuft es mit der Verfolgung von Mietwucher? 2026-04-20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25858 Einbürgerungsfeiern bewerten 2026-04-16 Pätzold, Prof. Dr. Martin (CDU) done
19/25851 Möglicher Leerstand in der Bayreuther Straße 37/38 (10787) in Tempelhof-Schöneberg? 2026-04-16 Walter, Sebastian (Grüne) done
19/25854 Wärmecontracting bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWUs) 2026-04-16 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/25850 Jahrelanger Leerstand in der Ansbacher Straße 33/35 in Tempelhof-Schöneberg! 2026-04-16 Walter, Sebastian (Grüne) done
19/25857 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19/25336 über "Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-24975 über Bürgergeld Rückzahlungen einfordern" 2026-04-16 Pätzold, Prof. Dr. Martin (CDU) done
19/25712 Erreichbarkeit, Terminvergabestrukturen, Personalausstattung und bedarfsgerechte Ausweitung von Trauterminen in den Berliner Standesämtern 2026-04-16 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/25694 Für Bildungsgerechtigkeit: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin! 2026-04-16 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25680 Radwege-Stopp (Teil 19): Finanzierung neuer Radwege 2026 2026-04-16 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/100 Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin 2026-04-15 Hauptausschuss done
19/100 Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) 2026-04-15 Hauptausschuss done
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