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519 documents matching "Tegel" — page 1

DokNr Titel DokDat Urheber Status
19/103 Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne 2026-06-10 Hauptausschuss (federführend) done
19/3338 Projektauftrag für ein Umsetzungsplanungsprojekt nach § 22 Klimaanpassungsgesetz Berlin (KAnGBln) sowie Einrichtung eines ressortübergreifenden Aufbaustabs 2026-06-09 done
19/3341 Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz 2026-06-09 done
19/3310 Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II) 2026-06-09 done
19/3320 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung" 2026-06-05 done
19/87 Verordnung über die Zuständigkeiten für die Aufgaben der Berliner Verwaltung(Zuständigkeitsverordnung – ZustV) 2026-06-04 done
19/26100 Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln. Wie oft führen Messungen zu Sperrungen und wie werden Verstöße geahndet? 2026-06-03 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3290 Entwurf des Bebauungsplans 2-64 vom 03.11.2025 für die westliche Teilfläche nördlich der Anhalter Straße und östlich der Stresemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg 2026-06-02 done
19/73 Prävention durch Technologie: Wie KI bei der Bekämpfung der Kriminalität helfen kann 2026-06-01 Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung done
19/73 Überwacht von Algorithmen: Pläne des Senats zur KI-gestützten Videoüberwachung in Berlin 2026-06-01 Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung done
19/3316 Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen 2026-06-01 done
19/73 Siebtes Landesgesetz über das öffentliche Glücksspiel 2026-06-01 Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung done
19/73 Berliner Schüler vor Zwangsverheiratung und Kinderehen schützen - Datenlage verbessern, Prävention stärken, staatliche Verantwortung sichern 2026-06-01 Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung done
19/26073 Nachfragen zur Drucksache 19/25141: zum Thema: Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen 2026-05-28 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/26043 Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 5) 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/86 Entwurf Nahverkehrsplan 2026-05-21 Bonde, Ute (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) done
19/25983 Radverkehr in Spandau (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25982 Radverkehr in Reinickendorf (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25979 Radverkehr in Mitte (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26100 Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln. Wie oft führen Messungen zu Sperrungen und wie werden Verstöße geahndet? 2026-05-18 Wiedenhaupt, Rolf (AfD) done
19/70 Stärkung der Resilienz der Berliner Wasserinfrastruktur: Wie schützen die Berliner Wasserbetriebe die Wasserinfrastruktur vor drohenden Anschlägen auch auf die Stromversorgung und was muss aus Sicht der BWB noch verbessert werden? 2026-05-18 Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe done
19/70 Abschaffung der CO2-Steuer - Berlin muss sich für ein Ende der Teuerung einsetzen 2026-05-18 Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe done
19/70 Rücklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Geschäftsjahr 2023 2026-05-18 Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25917 Welche Möglichkeiten digitaler Verkehrssteuerung können in Berlin funktionieren? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26073 Nachfragen zur Drucksache 19/25141: zum Thema: Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen 2026-05-12 Omar, Jian (Grüne) done
19/26043 Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 5) 2026-05-11 Wohlert, Björn (CDU) done
19/3222 Entwurf des Bebauungsplans XXI-22-2 (Georg-Knorr-Park) für das Gelände zwischen Wiesenburger Weg, S-Bahnstrecke, Georg-Knorr-Platz, Georg-Knorr-Straße sowie Abschnitte des Wiesenburger Wegs vom 18. August 2025 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn 2026-05-05 done
19/67 Marode Hochschulen, leere Kassen: Ist die Infrastrukturgesellschaft die Rettung? Stand und Perspektive 2026-05-04 Ausschuss für Wissenschaft und Forschung done
19/67 Zukunft des Hochschulbaus: Aktuelle Herausforderungen und neue Perspektiven 2026-05-04 Ausschuss für Wissenschaft und Forschung done
19/67 Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) 2026-05-04 Ausschuss für Wissenschaft und Forschung done
19/25841 Wildschweine, Waschbären und Wölfe in Berlin: Wälder unter Druck durch Klimakrise und invasive Arten - wie gut ist unsere Stadt vorbereitet? 2026-05-01 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25869 Schuldenstand der landeseigenen Unternehmen Berlins 2026-04-30 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/25983 Radverkehr in Spandau (Teil 2) 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25982 Radverkehr in Reinickendorf (Teil 2) 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25979 Radverkehr in Mitte (Teil 2) 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25917 Welche Möglichkeiten digitaler Verkehrssteuerung können in Berlin funktionieren? 2026-04-27 Wiedenhaupt, Rolf (AfD) done
19/42 Erkenntnisse des Verfassungsschutzes in Bezug auf die Sicherheit der bevorstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2026-04-27 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/42 Islamismus in Berlin – Potenziale und Herausforderungen von Prävention und Deradikalisierung 2026-04-27 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/25770 Warum muss der Ländliche Reiterverein Tegel e. V. seinen langjährigen Standort räumen? (Teil 2) 2026-04-24 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25769 Nachfragen zur schriftlichen Anfrage: Auswirkungen der Kürzungen auf das Praxislernen? (Drs. 19 / 25 451) 2026-04-23 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25784 Was tun der öffentliche Dienst und landeseigene Betriebe in Berlin, um von Gewalt betroffene Beschäftigte zu schützen und unterstützen? 2026-04-23 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-04-21 Lux, Benedikt (Grüne) done
19/25869 Schuldenstand der landeseigenen Unternehmen Berlins 2026-04-20 Brinker, Dr. Kristin (AfD) done
19/25733 Duale Ausbildung in unseren landeseigenen Gesellschaften und Betrieben 2026-04-20 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/25725 Ausgleichsabgabe 2025 2026-04-16 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25680 Radwege-Stopp (Teil 19): Finanzierung neuer Radwege 2026 2026-04-16 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25841 Wildschweine, Waschbären und Wölfe in Berlin: Wälder unter Druck durch Klimakrise und invasive Arten - wie gut ist unsere Stadt vorbereitet? 2026-04-15 Khalatbari, Sandra (CDU) done
19/100 Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin 2026-04-15 Hauptausschuss done
19/100 Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) 2026-04-15 Hauptausschuss done
19/25677 Jugendfreizeiteinrichtungen - Fragen zum Bestand und zu Schutzkonzepten 2026-04-15 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/3156 Klimagerechtes Haushalten - Bericht zum Doppelhaushalt 2026/2027 -Bezirksverwaltungen 2026-04-15 done
19/100 Berliner Kultur und Kulturförderung nachhaltig ausrichten 2026-04-15 Hauptausschuss done
19/25708 Welchen Nutzen haben Prüfungsvereinbarungen für Kapitalgesellschaften? 2026-04-14 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/25700 Wie weit ist die Umsetzung des Radverkehrsplans im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf fortgeschritten? 2026-04-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25678 Temporäre Notunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof: Gesundheitsversorgung von Geflüchteten verbessern - jetzt! 2026-04-13 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/3122 Wohnraum schaffen für Auszubildende und Studenten - Umwandlung der Flüchtlingsunterkunft in der Soorstraße 80-82, Gebäudeteil B 2026-04-13 Alternative für Deutschland (AfD) done
19/25689 Wer macht das Foto für den Personalausweis 2026-04-09 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25672 Defekte Leuchten am S-Bahnhof Tegel: Wer ist verantwortlich für die Verkehrssicherheit? - (Teil 2) 2026-04-09 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25617 Fahrraddiebstahl 2025 - Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunktsetzungen? 2026-04-09 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25639 Wärmepumpen in Berlin 2026-04-09 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25784 Was tun der öffentliche Dienst und landeseigene Betriebe in Berlin, um von Gewalt betroffene Beschäftigte zu schützen und unterstützen? 2026-04-08 Haghanipour, Dr. Bahar (Grüne) done
19/25667 Umleitungsverkehr A100 und Mobilitätskonzept Klausenerplatz-Kiez 2026-04-08 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25642 Bei Grün ankommen heißt sicher ankommen - Wo sind die Ampelschaltungen zu kurz für zu Fußgehende in Berlin? 2026-04-08 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25769 Nachfragen zur schriftlichen Anfrage: Auswirkungen der Kürzungen auf das Praxislernen? (Drs. 19 / 25 451) 2026-04-07 Brychcy, Franziska (Die Linke) done
19/3198 Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VI-140cab im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg 2026-04-07 done
19/25733 Duale Ausbildung in unseren landeseigenen Gesellschaften und Betrieben 2026-04-01 Haustein, Dennis (CDU) done
19/25725 Ausgleichsabgabe 2025 2026-04-01 Wahlen, Catrin (Grüne) done
19/3114 Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten über das Kalenderjahr 2025 2026-03-31 done
19/25572 Geschwindigkeitsüberwachung in Berlin 2026-03-30 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25708 Welchen Nutzen haben Prüfungsvereinbarungen für Kapitalgesellschaften? 2026-03-27 Otto, Andreas (Grüne) done
19/25498 Förderprogramme BENE und BEK - Wie will der Senat seine Klimaschutzziele erreichen? 2026-03-27 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3101 Keine Inhaftierungen im Ankunftszentrum TXL: GEAS humanitär umsetzen, Kinder- und Jugendschutz sicherstellen 2026-03-27 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/25680 Radwege-Stopp (Teil 19): Finanzierung neuer Radwege 2026 2026-03-26 Hassepaß, Oda (Grüne) done
19/25689 Wer macht das Foto für den Personalausweis 2026-03-26 Ziller, Stefan (Grüne) done
19/25678 Temporäre Notunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof: Gesundheitsversorgung von Geflüchteten verbessern - jetzt! 2026-03-26 Pieroth-Manelli, Catherina (Grüne) done
19/25493 Geplante LAF-Aufnahmeeinrichtung Hasenheide: Soziale Infrastruktur und Abstimmung mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2026-03-26 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/73 Zweites Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen 2026-03-25 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/73 Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof 2026-03-25 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/73 Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin 2026-03-25 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/73 Strafrechtliche Hauptverhandlungen dokumentieren - Rechtsstaat stärken 2026-03-25 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/25700 Wie weit ist die Umsetzung des Radverkehrsplans im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf fortgeschritten? 2026-03-24 Dörstelmann, Florian (SPD) done
19/25677 Jugendfreizeiteinrichtungen - Fragen zum Bestand und zu Schutzkonzepten 2026-03-24 Tabor, Tommy (AfD) done
19/25642 Bei Grün ankommen heißt sicher ankommen - Wo sind die Ampelschaltungen zu kurz für zu Fußgehende in Berlin? 2026-03-24 Kapek, Antje (Grüne) done
19/25617 Fahrraddiebstahl 2025 - Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunktsetzungen? 2026-03-23 Franco, Vasili (Grüne) done
19/25639 Wärmepumpen in Berlin 2026-03-23 Efler, Dr. Michael (Die Linke) done
19/73 Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes 2026-03-23 Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung done
19/25409 Kooperationen mit Moscheen und Moscheevereinen 2026-03-20 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/25667 Umleitungsverkehr A100 und Mobilitätskonzept Klausenerplatz-Kiez 2026-03-19 Schopf, Tino (SPD) done
19/66 Zukunft der Berliner Wälder - Perspektiven und Handlungsbedarfe prüfen 2026-03-19 Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz done
19/48 Effekte der veränderten Zulassungsregelungen zu den Integrationskursen des BAMF durch das BMI auf Berlin 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/48 Prekäre Lebensrealitäten vietnamesischer Auszubildender 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/48 Prekäre Arbeits- und Aufenthaltsverhältnisse von Personen aus Vietnam - aktuelle Situation und Perspektiven 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/48 Gesundheitsversorgung und humanitäre Situation von geflüchteten Menschen in Groß- und Notunterkünften 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/48 Diskriminierende Bezahlkarte stoppen und gleiche Teilhabe für alle sichern! 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/48 Keine weitere Diskriminierung von Geflüchteten - Keine Bezahlkarte mit Einschränkungen 2026-03-19 Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25770 Warum muss der Ländliche Reiterverein Tegel e. V. seinen langjährigen Standort räumen? (Teil 2) 2026-03-18 Meyer, Sven (SPD) done
19/25672 Defekte Leuchten am S-Bahnhof Tegel: Wer ist verantwortlich für die Verkehrssicherheit? - (Teil 2) 2026-03-18 Meyer, Sven (SPD) done
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