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2145 documents matching "Mitte" — page 1

DokNr Titel DokDat Urheber Status
19/88 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2026-06-18 skip
19/88 Jugendhaus für alle! Keine Dominanz von Cliquen und keine Oasen für Linksextremisten aus Steuermitteln 2026-06-18 skip
19/3332 Vermögensgeschäft - Nr. 10/2026 - 2026-06-10 Hauptausschuss done
19/103 Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne 2026-06-10 Hauptausschuss (federführend) done
19/3338 Projektauftrag für ein Umsetzungsplanungsprojekt nach § 22 Klimaanpassungsgesetz Berlin (KAnGBln) sowie Einrichtung eines ressortübergreifenden Aufbaustabs 2026-06-09 done
19/3341 Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz 2026-06-09 done
19/3310 Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II) 2026-06-09 done
19/3316 Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Börsenrechts 2026-06-09 done
19/3313 Bezahlbares Essen für alle: Kiezkantinen für Berlin 2026-06-09 Die Linke Fraktion Berlin (Die Linke) done
19/3320 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung" 2026-06-05 done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-06-04 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-06-04 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/87 Verordnung über die Zuständigkeiten für die Aufgaben der Berliner Verwaltung(Zuständigkeitsverordnung – ZustV) 2026-06-04 done
19/87 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2026-06-04 done
19/87 Jugendhaus für alle! Keine Dominanz von Cliquen und keine Oasen für Linksextremisten aus Steuermitteln 2026-06-04 done
19/87 Entwurf des Bebauungsplans 1-14-1 vom 13. April 2026 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte 2026-06-04 done
19/26123 Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten in Berlin: Trifft der Befund des Bundesrechnungshofes auch auf Berlin zu? 2026-06-03 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-06-03 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege done
19/3342 Personalpolitisches Aktionsprogramms 2024/2025 Fortschreibungs-/Umsetzungsbericht zum Stichtag 31. Dezember 2025 2026-06-02 done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-06-02 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26081 Energetischer Sanierungsbedarf der LWU 2026-06-02 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26075 Goldene Brücken oder bröckelnde Brücken? Wie viel Mobilitätsvision steckt wirklich im Berliner Olympia-Konzept? 2026-06-02 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3294 Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b des Grundgesetzes (GG) zum Ausbau der Kindertagesbetreuung mit Mitteln des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität - SVIK - (Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung) 2026-06-02 done
19/3290 Entwurf des Bebauungsplans 2-64 vom 03.11.2025 für die westliche Teilfläche nördlich der Anhalter Straße und östlich der Stresemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg 2026-06-02 done
19/26056 Förderschulen in Berlin: Bestand, Personal, Schülerzahlentwicklung und finanzielle Ausstattung 2026-06-01 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/73 Digital & Mobil auch in Berlin? BVG App – Wo hakt's und wo geht's hin? 2026-06-01 Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz done
19/73 Grünes Licht für die Rote Karte? Aktueller Stand der Digitalisierung der Lebensmittelpersonalhygienebelehrung 2026-06-01 Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz done
19/3316 Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen 2026-06-01 done
19/26106 Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026 2026-05-29 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/26094 Vergabezeiten der landeseigenen Wohnungsunternehmen reduzieren 2026-05-29 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Stand der Umsetzung der fachlichen Weisung Nr. 1/2026 zur Komplexleistung Persönliche Assistenz durch das LAGeSo 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Eckpunkte Weiterentwicklung Seniorenmitwirkungsgesetz 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/26036 Zusammenarbeit Berlin-Brandenburg 2026-05-28 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/26049 Warum steht das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf seit Jahren auf der Bau-Bremse? 2026-05-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Seniorenmitwirkungsgesetz zukunftstauglich machen - Novellierung nicht weiter verschleppen! 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Situation des Konzerns und der Beschäftigten bei Vivantes - Integration der Tochterunternehmen 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Gesetz zur Änderung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes und weiterer Gesetze 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Gesetz zur Abschaffung der Widerspruchsbeiräte in Angelegenheiten der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/69 Gesetz zur Ergänzung des Verwaltungsstrukturreformgesetzes 2026-05-28 Ausschuss für Arbeit und Soziales done
19/26066 Bilanz des 1. Mai 2026 2026-05-27 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/26065 Gedenkort Güterbahnhof Moabit / Deportationsrampe Gleis 69 (Teil 1) 2026-05-27 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26052 OG Rex und Team Neukölln bei der Berliner Polizei 2026-05-27 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/26027 Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften 2026-05-27 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/26053 Die Mittel des Berliner Sicherheitsgipfels für die Bezirke 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26039 Neptunbrunnen auf dem Rathausforum 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26035 Ausstattung der Wohnungen mit Kaltwasserzählern 2026-05-26 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26034 Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum? 2026-05-26 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26022 Roter Amerikanischer Sumpfkrebs 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26082 Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten” (SKS I) 2026-05-22 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/26000 Für ein sauberes Berlin: Einsatz und Perspektive der "Waste-Watcher" in Berlin und zusätzliche Maßnahmen gegen die Vermüllung des öffentlichen Raums in Berlin 2026-05-22 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/26017 Entwicklungen beim Abzug der Kirchensteuer als Sonderausgaben im Land Berlin 2026-05-21 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/26026 Zahnärztliche Versorgung in Berlin 2026-05-21 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege done
19/86 Entwurf Nahverkehrsplan 2026-05-21 Bonde, Ute (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) done
19/86 Öffentliche Mittel, faire Löhne: Gender Pay Gap im Zuwendungsbereich schließen 2026-05-21 done
19/86 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2026-05-21 done
19/86 Digitale Zahlung stärken, Steuergerechtigkeit fördern: Bundesratsinitiative zur Annahmepflicht bargeldloser Zahlungsmittel 2026-05-21 done
19/86 Jugendhaus für alle! Keine Dominanz von Cliquen und keine Oasen für Linksextremisten aus Steuermitteln 2026-05-21 done
19/26123 Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten in Berlin: Trifft der Befund des Bundesrechnungshofes auch auf Berlin zu? 2026-05-20 Schlüsselburg, Sebastian (SPD) done
19/26045 Israelisches Restaurant schließt wegen Anfeindungen - Ist der Schutz der Bürger noch gesichert? 2026-05-20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/26007 Wie werden Heiz- und Warmwasserkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen technisch erfasst und abgerechnet? 2026-05-20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26006 Umbau der Torstraße - (k)eine Straße für Menschen? (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25990 Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als "Demonstrationen" getarnte Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026 - massive Müllberge in Berliner Parks und Grünflächen, Kosten für die Steuerzahler und fehlende Entsorgungskonzepte 2026-05-20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25983 Radverkehr in Spandau (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25999 Monitoring Baumaßnahmen, Infrastrukturkoordination und Baumbestand im Ortsteil Adlershof – Rückblick 2025 und Ausblick 2026 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25974 Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 2026-05-20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25969 Grundschule Wolkenstein 2026-05-20 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25982 Radverkehr in Reinickendorf (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25979 Radverkehr in Mitte (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3316 Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg 2026-05-20 done
19/3281 Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit 2026-05-20 done
19/3223-1 Gesetz zur Ausführung des Artikels 85 Absatz 3 Satz 1 der Verfassung von Berlin (Konnexitätsausführungsgesetz - KonnexAG) 2026-05-20 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-05-19 Schulze, André (Grüne) done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-05-19 Taschner, Dr. Stefan (Grüne) done
19/26106 Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026 2026-05-19 Brinker, Dr. Kristin (AfD) done
19/26033 "Planübung Gesamtverteidigung 2026" – Was kommt auf die Berliner zu? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25968 Sicherer Boden: Wer hat den Überblick, wieʹs um den Untergrund steht? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25960 Wann gibt es endlich mehr Verkehrssicherheit für ältere Menschen in Berlin? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3263 Entwurf des Bebauungsplans 1-14-1 vom 13. April 2026 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte 2026-05-19 done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-05-18 Brinker, Dr. Kristin (AfD) done
19/25962 Für ein sauberes Berlin: Illegale Plakatwerbung im öffentlichen Raum 2026-05-18 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25929 Buslinie 246 am Limit? Ausfälle, Verspätungen, Frust 2026-05-18 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25992 Bauvorhaben in der Potsdamer Straße Ecke Kurfürstenstraße (Teil 2) 2026-05-15 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25955 Unterstützung von Genossenschaften beim Wohnungsbau 2026-05-15 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25895 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Tempelhof-Schöneberg 2026-05-15 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26094 Vergabezeiten der landeseigenen Wohnungsunternehmen reduzieren 2026-05-13 Pätzold, Prof. Dr. Martin (CDU) done
19/26082 Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten” (SKS I) 2026-05-13 Engelmann, Claudia (Die Linke) done
19/25927 Volkshochschul-Programme nur noch online - Auswirkungen auf Teilhabe, Buchungen und Senior*innen 2026-05-13 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25957 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 2) 2026-05-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25956 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 1) 2026-05-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25917 Welche Möglichkeiten digitaler Verkehrssteuerung können in Berlin funktionieren? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25914 Konkreter Umsetzungsstand der im Antrag Drs. 19/2894 geforderten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3255 Digitale Zahlung stärken, Steuergerechtigkeit fördern: Bundesratsinitiative zur Annahmepflicht bargeldloser Zahlungsmittel 2026-05-13 Hauptausschuss done
19/102 Digitale Zahlung stärken, Steuergerechtigkeit fördern: Bundesratsinitiative zur Annahmepflicht bargeldloser Zahlungsmittel 2026-05-13 Hauptausschuss (federführend) done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-05-12 Gebel, Silke (Grüne) done
19/26081 Energetischer Sanierungsbedarf der LWU 2026-05-12 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/26056 Förderschulen in Berlin: Bestand, Personal, Schülerzahlentwicklung und finanzielle Ausstattung 2026-05-12 Tabor, Tommy (AfD) done
19/26053 Die Mittel des Berliner Sicherheitsgipfels für die Bezirke 2026-05-12 Schmidt, Dr. Manuela (Die Linke) done
19/26045 Israelisches Restaurant schließt wegen Anfeindungen - Ist der Schutz der Bürger noch gesichert? 2026-05-12 Bronson, Dr. Hugh (AfD) done
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