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2149 documents matching "Mitte" — page 13

DokNr Titel DokDat Urheber Status
19/2865 Kein neues Baurecht für Büro-Komplexe - leerstehende Büros zu Wohnungen umbauen 2026-01-06 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/24689 Leerstand 2026-01-05 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/24739 Jagowstraße 35 2026-01-05 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/24712 Ferienwohnungen (FeWos) und Zweckentfremdung 2026-01-05 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/24697 Abriss und Schutz von Wohnraum/ Wohngebäuden und Nichtwohngebäuden in 2025 2026-01-05 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/24691 Wie weiter mit den erlassenen Sondernutzungsgebühren nach der Kritik des Rechnungshofes? 2026-01-05 Kapek, Antje (Grüne) done
19/24693 Wann startet die digitale Parkraumbewirtschaftung mit ScanCars? 2026-01-05 Kapek, Antje (Grüne) done
19/24688 Wie gut funktioniert Berlin (Teil 2): Volle Mailboxen - Verwaltung unerreichbar? 2026-01-05 Ziller, Stefan (Grüne) done
19/61 Herrenberg macht Schule! Das Land Berlin ermöglicht mit 4 Millionen Euro pro Jahr mehr Festanstellungen in den Musikschulen der Berliner Bezirke 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/61 Musikschule retten, rechtswidrige Honorarpraxis beenden, Kündigungen sofort stoppen 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/61 Berliner Musikschulen. Perspektiven der Musikschulentwicklung in der Musikschullandschaft 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/62 Das Neue Hochhaus-Leitbild für Berlin 2025 2026-01-05 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/24624 Quo vadis, Medienkompetenzbildung in Berlin? 2026-01-05 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/62 Siebtes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin 2026-01-05 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/62 Das SEZ nicht abreißen! 2026-01-05 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend) done
19/61 Rechtsprechung umsetzen – Festanstellung für Honorarkräfte ermöglichen - Berlins kulturelle Grundversorgung retten 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung (federführend) done
19/61 Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/61 Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen 2026-01-05 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/24711 Silvesterbilanz 2025/2026 in Berlin 2026-01-02 Franco, Vasili (Grüne) done
19/24678 Werden zivilgesellschaftliche Organisationen, die Mittel beim Senat beantragen, vom Verfassungsschutz überprüft und welche Rolle spielen andere "Nicht"-Regierungsorganisationen dabei? 2026-01-02 King, Dr. Alexander (fraktionslos) done
19/24677 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Gruppenvergewaltigungen im Jahr 2025 2026-01-02 Vallendar, Marc (AfD) done
19/24676 Straftaten gegen das Leben, Gewalt- und Rohheitsdelikte sowie Messer- und Schusswaffendelikte im Jahr 2025 2026-01-02 Vallendar, Marc (AfD) done
19/24614 Bequem und schnell mit dem Rad von der Stadtmitte bis an die östliche Stadtgrenze: Wo bleibt die Ost-West-Route 2025-12-23 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt skip
19/24607 Vergabe von Räumen und Mitteln von Berliner Hochschulen an die Gruppe "Decolonise HU Berlin" 2025-12-23 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege skip
19/24550 Westendbrücke in Charlottenburg: Überdimensionierter Autobahnbau ohne Beteiligung der Anwohnenden mitten im Wohngebiet? 2025-12-21 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt skip
19/77 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-18 skip
19/2841 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-17 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz done
19/67 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-17 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz skip
19/24607 Vergabe von Räumen und Mitteln von Berliner Hochschulen an die Gruppe "Decolonise HU Berlin" 2025-12-12 Husein, Dr. Timur (CDU) skip
19/24614 Bequem und schnell mit dem Rad von der Stadtmitte bis an die östliche Stadtgrenze: Wo bleibt die Ost-West-Route 2025-12-11 Lüdke, Tamara (SPD) skip
19/95 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-10 Hauptausschuss skip
19/2828 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) 2025-12-10 Hauptausschuss done
19/2831 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-10 Hauptausschuss done
19/95 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-10 Hauptausschuss skip
19/24660 Mitte: Wahlberechtigte Unionsbürger im Bezirk (Europawahl 2024) 2025-12-08 Tabor, Tommy (AfD) skip
19/24550 Westendbrücke in Charlottenburg: Überdimensionierter Autobahnbau ohne Beteiligung der Anwohnenden mitten im Wohngebiet? 2025-12-04 Vandrey, Dr. Petra (Grüne) skip
19/76 Maßnahmen gegen WBM wegen SEZ-Abriss 2025-12-04 Valgolio, Damiano (Die Linke) skip
19/76 Neustart der Planungen zur "Urbanen Mitte" am Gleisdreieckpark - Klima schützen, Bürger*innen beteiligen, bezahlbaren Wohnraum schaffen 2025-12-04 skip
19/66 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-12-03 Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz skip
19/24406 Beantragte Mittel der Hochschulen aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus 2025-12-01 Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt skip
19/24341 Forschungsmittel des Senats für Long-/Post-COVID und ME/CFS 2025-11-25 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege skip
19/24317 Vermietung von Räumen in den Rathäusern des Bezirks Mitte 2025-11-21 Senatsverwaltung für Finanzen skip
19/24331 Transparenz bei Messer- und Ausländerkriminalität - Pressemitteilungen der Polizei Berlin 2025-11-20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport skip
19/75 Neustart der Planungen zur "Urbanen Mitte" am Gleisdreieckpark - Klima schützen, Bürger*innen beteiligen, bezahlbaren Wohnraum schaffen 2025-11-20 skip
19/75 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-11-20 skip
19/24406 Beantragte Mittel der Hochschulen aus dem Aktionsfonds zur Unterstützung von Projekten gegen Antisemitismus 2025-11-19 Neugebauer, Laura (Grüne) skip
19/24242 Bezirksräume für Antifa-Verein? Widerspruch zum Gebot der parteipolitischen Neutralität der Verwaltung, Wirtschaftlichkeit öffentlicher Mittelverwendung sowie zur grundgesetzlich garantierten Pressefreiheit? 2025-11-12 Senatsverwaltung für Finanzen skip
19/2749 Vermögensgeschäft - Nr. 11/2025 - 2025-11-12 Hauptausschuss done
19/24331 Transparenz bei Messer- und Ausländerkriminalität - Pressemitteilungen der Polizei Berlin 2025-11-11 Weiß, Thorsten (AfD) skip
19/2744 Neustart der Planungen zur "Urbanen Mitte" am Gleisdreieckpark - Klima schützen, Bürger*innen beteiligen, bezahlbaren Wohnraum schaffen 2025-11-11 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) skip
19/2740 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vergabe von öffentlichen Projektfördermitteln aus dem Haushaltsplan 2024/25, Einzelplan 08, Kapitel 0850, Titel 68406, Teilansatz 8 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen), mit Fokus auf die sogenannten "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" in 2025, im Zeitraum 1. Januar 2024 bis zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (UntA Fördergeld) 2025-11-11 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) skip
19/2734 Jüdisches Altenheim Gerlachstraße: Würdiges und dauerhaftes Gedenken an einen Ort nationalsozialistischen Terrors ermöglichen! 2025-11-10 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/2768 Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin 2025-11-07 skip
19/24182 CDU ohne Perspektive für Menschen in der Friedrichstraße (Teil 2) – naht Hilfe durch die Umsetzung des Masterplan Mitte? 2025-11-07 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt skip
19/24317 Vermietung von Räumen in den Rathäusern des Bezirks Mitte 2025-11-06 Brinker, Dr. Kristin (AfD) skip
19/24341 Forschungsmittel des Senats für Long-/Post-COVID und ME/CFS 2025-11-06 König, Bettina (SPD) skip
19/74 Entzug der Zuständigkeit für Mittelvergabe an Antisemitismusprojekte von besonderer politischer Bedeutung 2025-11-06 Wedl-Wilson, Sarah (Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) skip
19/74 Entzug der Zuständigkeit für Mittelvergabe an Antisemitismusprojekte von besonderer politischer Bedeutung 2025-11-06 Wesener, Daniel (Grüne) skip
19/74 Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus 2025-11-06 Wedl-Wilson, Sarah (Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) skip
19/74 Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus 2025-11-06 Katharina, Senge (CDU) skip
19/74 Gesetz zur Aufhebung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes 2025-11-06 skip
19/74 Effektive Transparenz in der Lebensmittelüberwachung – Ein wirksames Lebensmittelüberwachungstransparenzbarometer für Berlin 2025-11-06 skip
19/24114 Absperrbaken, Poller, Bauzäune: Mittel der Stadtgestaltung oder großes Geschäft? 2025-10-30 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt skip
19/24242 Bezirksräume für Antifa-Verein? Widerspruch zum Gebot der parteipolitischen Neutralität der Verwaltung, Wirtschaftlichkeit öffentlicher Mittelverwendung sowie zur grundgesetzlich garantierten Pressefreiheit? 2025-10-29 Weiß, Thorsten (AfD) skip
19/24182 CDU ohne Perspektive für Menschen in der Friedrichstraße (Teil 2) – naht Hilfe durch die Umsetzung des Masterplan Mitte? 2025-10-17 Kapek, Antje (Grüne) skip
19/24065 Ein neuer Park in Mitte - wann ist die neue Grünfläche in der Scharnhorstraße 29/30 fertig? 2025-10-17 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/72 Effektive Transparenz in der Lebensmittelüberwachung – Ein wirksames Lebensmittelüberwachungstransparenzbarometer für Berlin 2025-10-09 skip
19/23932 Finanzielle Mittel für die Familienerholung 2025-10-08 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie skip
19/23935 Einsatz bezirklicher Haushaltsmittel für den "KungerKiezBlock" im Verhältnis zu anderen dringenden Maßnahmen im Bezirk Treptow-Köpenick 2025-10-08 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt skip
19/23926 Ausstattung der Schulen mit digitalen Geräten im Bezirk Mitte 2025-10-07 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie skip
19/23899 Praxislernen – Kürzungen bei Plätzen und bei Fördermitteln? 2025-10-07 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie skip
19/2702 Gesetz zur Aufhebung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes 2025-10-07 skip
19/24114 Absperrbaken, Poller, Bauzäune: Mittel der Stadtgestaltung oder großes Geschäft? 2025-10-06 Brousek, Antonin (fraktionslos) skip
19/24065 Ein neuer Park in Mitte - wann ist die neue Grünfläche in der Scharnhorstraße 29/30 fertig? 2025-10-02 Gebel, Silke (Grüne) skip
19/23865 Neue Leitung der kommunalen Galerie "Kunst Raum Mitte" Fragen zu Transparenz und Struktur 2025-10-01 Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt skip
19/71 Effektive Transparenz in der Lebensmittelüberwachung – Ein wirksames Lebensmittelüberwachungstransparenzbarometer für Berlin 2025-09-25 skip
19/23935 Einsatz bezirklicher Haushaltsmittel für den "KungerKiezBlock" im Verhältnis zu anderen dringenden Maßnahmen im Bezirk Treptow-Köpenick 2025-09-22 Sattelkau, Dr. Martin (CDU) skip
19/23926 Ausstattung der Schulen mit digitalen Geräten im Bezirk Mitte 2025-09-18 Tabor, Tommy (AfD) skip
19/23932 Finanzielle Mittel für die Familienerholung 2025-09-18 Tabor, Tommy (AfD) skip
19/23899 Praxislernen – Kürzungen bei Plätzen und bei Fördermitteln? 2025-09-18 Brychcy, Franziska (Die Linke) skip
19/23865 Neue Leitung der kommunalen Galerie "Kunst Raum Mitte" Fragen zu Transparenz und Struktur 2025-09-17 Eschricht, Robert (AfD) skip
19/70 Verordnung über die Veränderungssperre 1-40ba-1a/30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte 2025-09-11 skip
19/70 Effektive Transparenz in der Lebensmittelüberwachung – Ein wirksames Lebensmittelüberwachungstransparenzbarometer für Berlin 2025-09-11 skip
19/23690 Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte 2025-09-08 Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt skip
19/23648 Klimaanlagen und Hitzeschutz an Schulen im Bezirk Mitte 2025-09-05 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie skip
19/23670 Welche Zukunft für die Helle Mitte? 2025-09-03 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23606 Haushaltsmittel für Gender-Lehrstühle und Gender-Studiengänge an Berliner Hochschulen 2025-09-02 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege skip
19/23576 Bebauungsplan I-205 in Mitte: Wo stehen wir nach 21 Jahren? 2025-08-29 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23648 Klimaanlagen und Hitzeschutz an Schulen im Bezirk Mitte 2025-08-21 Tabor, Tommy (AfD) skip
19/23535 Förderung des Projekts "Kantine Zukunft" mit öffentlichen Mitteln 2025-08-21 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz skip
19/23567 Umbau Helle Mitte: Neugestaltung des Alice-Salamon-Platzes in Hellersdorf 2025-08-21 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23518 PEP-Mittel 2025-08-21 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege skip
19/23507 Bezahlbares Wohnen im Bezirk Mitte 2025-08-21 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23690 Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte 2025-08-20 Eschricht, Robert (AfD) skip
19/23670 Welche Zukunft für die Helle Mitte? 2025-08-20 King, Dr. Alexander (fraktionslos) skip
19/23606 Haushaltsmittel für Gender-Lehrstühle und Gender-Studiengänge an Berliner Hochschulen 2025-08-19 Brinker, Dr. Kristin (AfD) skip
19/23538 Urbane Mitte Nord: Welche Auswirkungen haben die Verzögerungen bei der S21-Planung für das Bebauungsplanverfahren? 2025-08-18 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23481 Umbenennung des U-Bahnhofs "M*Straße" (zwischen den Stationen Potsdamer Platz und Stadtmitte) in Mitte 2025-08-13 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe skip
19/23440 ISEK Historische Mitte: Was plant der Senat zwischen Fernsehturm und Humboldt-Forum? 2025-08-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen skip
19/23576 Bebauungsplan I-205 in Mitte: Wo stehen wir nach 21 Jahren? 2025-08-12 Schwarze, Julian (Grüne) skip
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