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627 documents matching "Charlottenburg-Wilmersdorf" — page 1

DokNr Titel DokDat Urheber Status
19/3338 Projektauftrag für ein Umsetzungsplanungsprojekt nach § 22 Klimaanpassungsgesetz Berlin (KAnGBln) sowie Einrichtung eines ressortübergreifenden Aufbaustabs 2026-06-09 done
19/3313 Bezahlbares Essen für alle: Kiezkantinen für Berlin 2026-06-09 Die Linke Fraktion Berlin (Die Linke) done
19/3307 Das Vorkaufsrecht für die Mecklenburgische Straße 89/Aachener Straße 1 ausüben und die Bezirke durch einen Ankauffonds und einheitliche Verfahren unterstützen 2026-06-09 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-06-04 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-06-04 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/87 Verordnung über die Zuständigkeiten für die Aufgaben der Berliner Verwaltung(Zuständigkeitsverordnung – ZustV) 2026-06-04 done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-06-03 Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-06-02 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3316 Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen 2026-06-01 done
19/26055 Olympia in Berlin und mögliche Auswirkungen auf das Neue Stadtquartier "Stadteingang West" 2026-05-27 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26064 Verkerssituation rund um den Karl-August-Platz 2026-05-27 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26034 Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum? 2026-05-26 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26022 Roter Amerikanischer Sumpfkrebs 2026-05-26 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26000 Für ein sauberes Berlin: Einsatz und Perspektive der "Waste-Watcher" in Berlin und zusätzliche Maßnahmen gegen die Vermüllung des öffentlichen Raums in Berlin 2026-05-22 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/86 Entwurf Nahverkehrsplan 2026-05-21 Bonde, Ute (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) done
19/86 Entwurf des Bebauungsplans 4-69c für den Hardenbergplatz vom 5. Juni 2025 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg 2026-05-21 done
19/26012 NordWestraum Level 4: Nutzer*innenfreundlichkeit, Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25990 Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als "Demonstrationen" getarnte Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026 - massive Müllberge in Berliner Parks und Grünflächen, Kosten für die Steuerzahler und fehlende Entsorgungskonzepte 2026-05-20 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25974 Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 2026-05-20 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25975 Radverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf (Teil 2) 2026-05-20 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26121 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen 2026-05-19 Schulze, André (Grüne) done
19/26104 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin 2026-05-19 Taschner, Dr. Stefan (Grüne) done
19/25968 Sicherer Boden: Wer hat den Überblick, wieʹs um den Untergrund steht? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25960 Wann gibt es endlich mehr Verkehrssicherheit für ältere Menschen in Berlin? 2026-05-19 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26129 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt? 2026-05-18 Brinker, Dr. Kristin (AfD) done
19/25962 Für ein sauberes Berlin: Illegale Plakatwerbung im öffentlichen Raum 2026-05-18 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25895 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Tempelhof-Schöneberg 2026-05-15 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25927 Volkshochschul-Programme nur noch online - Auswirkungen auf Teilhabe, Buchungen und Senior*innen 2026-05-13 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25957 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 2) 2026-05-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25956 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 1) 2026-05-13 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25917 Welche Möglichkeiten digitaler Verkehrssteuerung können in Berlin funktionieren? 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25914 Konkreter Umsetzungsstand der im Antrag Drs. 19/2894 geforderten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit 2026-05-13 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/26107 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege 2026-05-12 Gebel, Silke (Grüne) done
19/25911 Verlängerte Baugenehmigungen nach BauO-Novelle 2026-05-12 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25908 Sinkende Kinderzahlen und ihre Konsequenzen für die Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben 2026-05-12 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/26055 Olympia in Berlin und mögliche Auswirkungen auf das Neue Stadtquartier "Stadteingang West" 2026-05-11 Schwarze, Julian (Grüne) done
19/26034 Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum? 2026-05-11 King, Dr. Alexander (fraktionslos) done
19/69 Viertes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25903 Trojanisches Pferd” im § 250 BauGB zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen - ist die Schließung der politischen Gesetzeslücke in der bezirklichen Praxis sichergestellt? 2026-05-11 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Bauen und Wohnen in Berlin - mehr Angebot schaffen u. a. durch Sonderbaurecht gemäß § 246e BauGB 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Gute Dienstleistungen für die Mieterinnen und Mieter landeseigener Wohnungsunternehmen: wohnortnahe Kundenzentren, persönliche Ansprechpartner, eigenes technisches Personal, eigene Objektbetreuer 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Bezahlbare-Mieten-Gesetz (BezMieG) 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Wohnraumsicherungsgesetz 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Sicher-Wohnen-Gesetz (SWG) 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/69 Verbindlichkeit und Transparenz - Genossenschaften im Wohnungsbau stärken! 2026-05-11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/26064 Verkerssituation rund um den Karl-August-Platz 2026-05-07 Naumann, Reinhard (SPD) done
19/26022 Roter Amerikanischer Sumpfkrebs 2026-05-07 Tomiak, June (Grüne) done
19/26012 NordWestraum Level 4: Nutzer*innenfreundlichkeit, Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen 2026-05-07 Wahlen, Catrin (Grüne) done
19/25892 Generation Warteliste: Kinder und Jugendliche ohne Sportangebot - Kein Platz für Kinder in Berlin? 2026-05-07 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25874 Tagesreinigung in öffentlichen Gebäuden 2026-05-07 Senatsverwaltung für Finanzen done
19/26000 Für ein sauberes Berlin: Einsatz und Perspektive der "Waste-Watcher" in Berlin und zusätzliche Maßnahmen gegen die Vermüllung des öffentlichen Raums in Berlin 2026-05-06 Bocian, Lars (CDU) done
19/25859 Aufkleber und Verkehrsschilder 2026-05-06 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25854 Wärmecontracting bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWUs) 2026-05-06 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25882 Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in Berlin - Bilanz 2024/2025 2026-05-05 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25846 Regierungsbilanz Gleichstellung (Teil 2): Vorhaben der Koalition für Alleinerziehende 2026-05-05 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/3221 Entwurf des Bebauungsplans 4-69c für den Hardenbergplatz vom 5. Juni 2025 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg 2026-05-05 done
19/25990 Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als "Demonstrationen" getarnte Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026 - massive Müllberge in Berliner Parks und Grünflächen, Kosten für die Steuerzahler und fehlende Entsorgungskonzepte 2026-05-04 Bertram, Alexander (AfD) done
19/25863 Sicherheitsmaßnahmen am Breitscheidplatz - Zukunft der Poller und Anforderungen an eine stadtverträgliche Gestaltung 2026-05-04 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25858 Einbürgerungsfeiern bewerten 2026-05-04 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25857 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19/25336 über "Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-24975 über Bürgergeld Rückzahlungen einfordern" 2026-05-04 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25841 Wildschweine, Waschbären und Wölfe in Berlin: Wälder unter Druck durch Klimakrise und invasive Arten - wie gut ist unsere Stadt vorbereitet? 2026-05-01 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25974 Rücknahme und Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 2026-04-30 Aydin, Sevim (SPD) done
19/25968 Sicherer Boden: Wer hat den Überblick, wieʹs um den Untergrund steht? 2026-04-30 Lux, Benedikt (Grüne) done
19/25962 Für ein sauberes Berlin: Illegale Plakatwerbung im öffentlichen Raum 2026-04-30 Bocian, Lars (CDU) done
19/25822 Regierungsbilanz (Teil 5/2): Was wurde konkret getan, um die Situation von Sexarbeitenden zu verbessern? 2026-04-30 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25960 Wann gibt es endlich mehr Verkehrssicherheit für ältere Menschen in Berlin? 2026-04-29 Hassepaß, Oda (Grüne) done
19/25957 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 2) 2026-04-29 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/25956 Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten: erhaltungsrechtliche Genehmigungen und mögliche Umgehung der Mietpreisbremse (Teil 1) 2026-04-29 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/25824 Einsatz, Ausbildung und Aufgaben der Parkraumüberwachung in Hohenschönhausen 2026-04-28 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei done
19/25821 Umsetzung und Durchsetzung der Maßnahmen gegen "Möbliertes Wohnen/befristetes Wohnen auf Zeit" in sog. Milieuschutzgebieten 2026-04-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25820 Bezirkliche Mieter*innenberatung - die Rolle des Spandauer Mietervereins und der Zeppelin Rechtsanwälte 2026-04-28 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25798 Einseitige Belastung von ISS und Gemeinschaftsschulen beim Wechsel zur 7. Klasse? 2026-04-28 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie done
19/25791 Vermüllung in Charlottenburg Nord - Wann handelt der Senat endlich? 2026-04-28 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/3202 Rahmenplan „Stadteingang West 2026-04-28 done
19/3178 Bezahlbare-Mieten-Gesetz (BezMieG) 2026-04-28 Bündnis 90/Die GRÜNEN (Grüne) done
19/25987 Acht Jahre Mobilitätsgesetz – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25975 Radverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf (Teil 2) 2026-04-27 Schopf, Tino (SPD) done
19/25917 Welche Möglichkeiten digitaler Verkehrssteuerung können in Berlin funktionieren? 2026-04-27 Wiedenhaupt, Rolf (AfD) done
19/67 Neue Akzente im Haushalt für das Ehrenamt - wie weit ist die Umsetzung der Aufwüchse im Haushalt 2026/27? 2026-04-27 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/67 Bürgerschaftliches Engagement und Krisenfestigkeit - resiliente Strukturen des freiwilligen Engagements 2026-04-27 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/67 Aktuelle kulturpolitische Lage 2026-04-27 Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung done
19/25840 Betriebsbereitschaft der Katastrophenschutz-Leuchttürme drei Monaten nach dem linksterroristischen Anschlag auf die Berliner Stromversorgung 2026-04-24 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25787 Ladeinfrastruktur in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht - Bilanz 2026 und weitere Ausbauperspektiven 2026-04-24 Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt done
19/25895 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Tempelhof-Schöneberg 2026-04-23 Schlüsselburg, Sebastian (SPD) done
19/25911 Verlängerte Baugenehmigungen nach BauO-Novelle 2026-04-23 Schenker, Niklas (Die Linke) done
19/25908 Sinkende Kinderzahlen und ihre Konsequenzen für die Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben 2026-04-23 Kittler, Regina (Die Linke) done
19/25903 Trojanisches Pferd” im § 250 BauGB zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen - ist die Schließung der politischen Gesetzeslücke in der bezirklichen Praxis sichergestellt? 2026-04-23 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/25760 Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in den Berliner Bezirken: berlinweiter Vergleich unter Bezugnahme auf Drucksache 19/25475 2026-04-23 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25776 Ausweisung neuer Quartiersmanagement-Gebiete in Berlin 2026-04-23 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25789 Sicherheit im Kiez stärken: Prävention und Aufklärung zu Einbruchsdiebstählen ausbauen 2026-04-23 Senatsverwaltung für Inneres und Sport done
19/25882 Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in Berlin - Bilanz 2024/2025 2026-04-22 Schmidberger, Katrin (Grüne) done
19/25783 Regierungsbilanz (Teil 6): Was hat der Senat unternommen, um die Finanzierung von Frauen”projekten” zu verbessern? 2026-04-22 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/25927 Volkshochschul-Programme nur noch online - Auswirkungen auf Teilhabe, Buchungen und Senior*innen 2026-04-21 Özdemir, Orkan (SPD) done
19/25924 Schlägt sich der Senat beim Thema Weideflächen in die Büsche? 2026-04-21 Lux, Benedikt (Grüne) done
19/3216 Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin 2026-04-21 done
19/25746 Bauvorhaben nach §34 BauGB 2026-04-21 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen done
19/25773 Finanzierung der Allgemeinen unabhängige Sozialberatung (AUSB) 2026-04-21 Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung done
19/3168 Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2026-04-21 done
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